Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Bereich Bildungsinstitut des Bildungs- und Sozialwerk Muldental e.V.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bildungsangebote des Bildungsinstituts im Rahmen des Bildungs- und Sozialwerk Muldental e.V. (nachfolgend „Bildungsträger“ genannt). Abweichende Bedingungen der Teilnehmenden gelten nur, wenn sie ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.
§ 2 Anmeldung und Vertragsschluss
(1) Die Anmeldung zu einer Weiterbildung erfolgt schriftlich oder online und ist verbindlich.
(2) Mit der Anmeldebestätigung durch den Bildungsträger kommt ein Vertrag zustande.
(3) Ein Anspruch auf Teilnahme besteht nicht. Der Bildungsträger behält sich vor, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§ 3 Leistungen
(1) Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung.
(2) Der Bildungsträger behält sich vor, aus organisatorischen Gründen Änderungen im Ablauf, in den Inhalten sowie bei den Dozenten vorzunehmen, sofern der Gesamtcharakter des Angebots erhalten bleibt.
§ 4 Teilnahmegebühren und Zahlungsbedingungen
(1) Die Teilnahmegebühren sind vor Beginn des Bildungsangebots vollständig zu entrichten, sofern keine anderen Zahlungsmodalitäten vereinbart wurden.
(2) Die Gebührenhöhe ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Anmeldung gültigen Preisliste.
(3) Bei Zahlungsverzug behält sich der Bildungsträger vor, Teilnehmende vom Kurs auszuschließen.
§ 5 Rücktritt und Stornierung
(1) Ein Rücktritt von der Teilnahme ist schriftlich zu erklären.
(2) Bei einem Rücktritt bis 14 Tage vor Kursbeginn entstehen keine Kosten.
(3) Bei späterem Rücktritt oder Nichterscheinen ist die volle Teilnahmegebühr zu zahlen. Ein vorzeitiger Abbruch durch den Teilnehmer hat keine Rückerstattung der Teilnahmegebühr zur Folge.
(4) Die Benennung einer geeigneten Ersatzperson ist jederzeit kostenfrei möglich. In diesem Fall entfällt die Stornogebühr.
(5) Das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt hiervon unberührt.
§ 6 Absage von Veranstaltungen
(1) Das Bildungsinstitut behält sich vor, die Maßnahme bis einen Werktag vor Kursstart räumlich und/oder zeitlich zu verlegen, soweit Gründe vorliegen, die das Bildungsinstitut nicht zu vertreten hat. Hierzu zählen Fälle höherer Gewalt (z.B. Naturkatastrophen, Brände, Unfälle, Terrorereignisse, Pandemie, Hacker-Angriffe, Streik, Stromausfall, Störungen oder Ausfall von Telekommunikationsnetzen) oder das Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl sowie kurzfristige Ausfälle von Dozenten, die nicht durch einen anderen Dozenten ersetzt werden können.
(2) Bereits gezahlte Gebühren werden in diesem Fall vollständig erstattet.
(3) Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
§ 7 Pflichten der Teilnehmenden
(1) Teilnehmende verpflichten sich, die Hausordnung der jeweiligen Bildungsstätte einzuhalten.
(2) Die missbräuchliche Nutzung von Materialien, Geräten oder Online-Zugängen kann zum Ausschluss führen.
§ 8 Haftung
(1) Der Bildungsträger haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(2) Für mitgebrachte Gegenstände der Teilnehmenden wird keine Haftung übernommen.
(3) Die Teilnahme an Veranstaltungen erfolgt auf eigene Gefahr.
(4) Teilnehmer, die eine Bildungsveranstaltung vor dem offiziellen Ende verlassen, tun dies auf eigene Gefahr. Der Bildungs- und Sozialwerk Muldental e.V. übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für Ereignisse, die sich aus dem vorzeitigen Verlassen der Veranstaltung ergeben.
§ 9 Datenschutz
(1) Personenbezogene Daten werden ausschließlich zum Zweck der Vertragsabwicklung und -erfüllung sowie zur Information über weitere Angebote verwendet.
(2) Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur im gesetzlich zulässigen Rahmen.
(3) Weitere Informationen enthält unsere Datenschutzerklärung.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz des Bildungsträgers.
Stand: Januar 2026